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1.000mal berührt

1.000 Tage Ringen um die EU-Öko-Verordnung - ohne dass es „Zoom“ macht
Seit dem 24. März 2014 laufen die Verhandlungen um die neue EU-Öko-Verordnung auf europäischer und nationalstaatlicher Ebene - das sind fast 1.000 Tage. Seit dem letzten Treffen stecken sie der in der Sackgasse.
Einfahrt verboten - Schild vor der EU-Kommission

Nach dem 14. Trilog - den Gesprächen von EU-Kommission, EU-Parlament und Ministerrat - zur Novellierung der Öko-Verordnung erklärte der Berichterstatter des Parlaments Martin Häusling die Verhandlungen Anfang Dezember für vorläufig gescheitert. Aus seiner Sicht könnten die Gespräche so nicht weiter fortgeführt werden.

Weder der Rat noch das Parlament hätten sich in der Lage gesehen, die vorgelegten Kompromisse unter anderem zu den zentralen Themen Pestizide, Anbau unter Glas oder Saatgut zu akzeptieren. Damit sei der Trilog bis auf Weiteres ausgesetzt.

Elke Röder, Geschäftsführerin des Bundesverband Naturkost Naturwaren (BNN) e.V. erklärt das Scheitern damit, dass die Komplexität der Aufgabe, alle Verknüpfungen mit bestehendem Recht, alle Abläufe in Verwaltung, Kontrolle und Unternehmen national und international neu zu justieren, unterschätzt wurden. Die Totalrevision müsse deshalb zurückgezogen werden. Immerhin: „Der Verhandlungsmarathon hat ein Gutes: die Ansatzpunkte zur Verbesserung der bestehenden Öko-Verordnung sind erkannt“, so Röder.

Martin Häusling hatte sich ebenfalls dafür ausgesprochen, die Totalrevision auf Eis zu legen: Vielmehr sollten die bisher erzielten Kompromisse evaluieren werden und dann sei zu klären, welche der vorgetragenen Elemente tragbar seien.

Auch beim Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft (BÖLW) ist man sich sicher, dass die Ziele der Revision der Verordnung nicht erreicht werden. Dabei seien die bestehenden Bio-Regeln eine gute Grundlage für eine gezielte Weiterentwicklung der Öko-Verordnung. Dem sollten sich Martin Häusling und Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt jetzt widmen, so der Aufruf des BÖLW-Vorsitzenden Felix Prinz zu Löwenstein.

Autor: 
BIO-MV
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